Frankfurt an der Oder und Słubice schicken sich an, einen Europäischen Verbund Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) zu gründen. Die beiden Städte an der historisch belasteten Oder-Neisse-Grenze zwischen Deutschland und Polen möchten damit ein dauerhaftes Instrument für die grenzüberwindende Stadtentwicklung und Mobilität aufbauen.
Erfahrung der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino gefragt
Starthilfe bekommen sie auch von der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino: Sie hat sich Mitte Juni gemeinsam mit fünf weiteren Europaregionen sowie europäischen Einrichtungen, Netzwerken und grenzüberschreitenden Akteuren an einem Interreg Europe-Peer Review zum Ausloten der bestgeeigneten Governance-Struktur für neuen EVTZ beteiligt.
Der Vorteil eines EVTZ hat sich auch in der 2011 gegründeten Euregio Tirol-Südtirol-Trentino bewährt: Da es sich bei einem EVTZ um eine eigene europäische Rechtspersönlichkeit handelt, ergeben sich neue Möglichkeiten für gemeinsame grenzüberschreitende Projekte mit Mehrwert für die Bevölkerung im gemeinsamen Einzugsgebiet. Über die Erfahrungen der Länder Tirol, Südtirol und Trentino mit ihrem Zusammenschluss berichtete Generalsekretär Matthias Fink: „Das europaweite Netzwerk der Euregios bietet die Chance, voneinander zu lernen. Als vor 15 Jahren gegründeter EVTZ freut es uns, die Kollegen und Kolleginnen an der deutsch-polnischen Grenze bei der Entwicklung grenzüberschreitender Governance-Strukturen für Frankfurt an der Oder und Słubice unterstützen zu können.“
Buslinie stärkt grenzüberschreitende Mobilität
Vorrangiges Ziel der neu entstehenden Euregio ist es, die Governance auszugestalten, die Aufgabenverteilung, Finanzierung und die Rolle des EVTZ als Umsetzungs- und Vergabestelle für gemeinsame Mobilitätsprojekte zu klären, insbesondere für die grenzüberschreitende Buslinie 983 und für die Umsetzung des Frankfurt-Słubice-Masterplans 2025-2035.
Aufgabe des Peer Review
Aufgabe der sogenannten Peers – sprich bereits erfahrenen Kollegen aus einem ähnlichen Kontext – ist es, die Aufbauarbeit zu unterstützen und bestimmte Schritte auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. In diesem Fall sollen sie bewährte Modelle zur Organisation, Finanzierung, Entscheidungsfindung, Datenverwaltung und Nutzung europäischer Förderinstrumente (Interreg, ITI, I3) einbringen und konkrete Empfehlungen für eine langfristig tragfähige Struktur formulieren. Eine zentrale Erwartung ist zudem, Wege aufzuzeigen, wie die Zusammenarbeit über unterschiedliche nationale Rechts-, Verwaltungs- und Finanzierungssysteme hinweg effizient gestaltet werden kann. Besonders hilfreich sind natürlich Partner, die bereits praktische Erfahrungen bei der grenzüberschreitenden Governance, Mobilitätsplanung und Projektumsetzung gesammelt haben. Funktionierende Praxisbeispiele aus anderen Europaregionen sollen helfen, Risiken zu vermeiden und erfolgreiche Lösungsansätze auf Frankfurt-Słubice zu übertragen.
Beteiligte Europaregionen und Partnerorganisationen
Entsprechend nahmen mehrere EVTZ, Eurodistrikte und Europaregionen aus den Grenzgebieten zwischen Österreich und Italien, der Slowakei und Ungarn, Finnland und Schweden, Slowenien und Kroatien sowie aus den Länderdreiecken Deutschland-Frankreich-Schweiz und Deutschland-Niederlande-Belgien teil. Weitere beteiligte europäische Einrichtungen und Netzwerke sind der Ausschuss der Regionen, das Interact-Programm, die Europäische Kommission, die Interreg Europe Policy Learning Platform und das Interreg-Europe-Sekretariat. Auch weitere regionale grenzüberschreitende Akteure sind eingebunden.
gst