Grenzbach Sillian-Innichen
Im Rahmen des Euregio-Projekts Fit4Co CBO zur Verbauung des Grenzbachs in Innichen und Sillian sollen wasserbauliche und forstwirtschaftliche Maßnahmen durchgeführt werden, um Staatsstraße, Eisenbahn, Radweg und Gebäude zu schützen. Der Grenzbach birgt hohe Risiken für diese Infrastrukturen. Die Projektidee ist technisch bereit z.T. ausgearbeitet, die Umsetzung an der Grenze zwischen Italien und Österreich erfordert jedoch entsprechende Genehmigungen und Vereinbarungen. Da es in diesem Fall keine klaren Gesetze, Vorschriften oder etablierten Vorgehensweisen für diese grenzüberschreitende Maßnahme gibt, ist es Ziel dieses Projekts, die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu ermitteln.
Projektvideo
Etappen
Auftakt
Erhebung der Ausgangslage:
• Variantenstudie zur Wildbachverbauung des Grenzbaches sowie Kostenschätzung ist bereits vorhanden;
• parallel zu unserem Projekt gibt es Schnittstellen bzw. Abstimmungsbedarf mit dem Projekt „Entwicklung und Gestaltung des Grenzareals zwischen Sillian und Innichen (SINN)„;
• Um die Verbauung des Grenzbaches zu ermöglichen, bedarf es höchstwahrscheinlich eines entsprechenden „Staatsabkommens“ – kein rechtlicher Leitfaden für eine grenzüberschreitende Arbeit vorhanden;
• Kein Benchmark.
Etappe 1
• Anpassung der vorhandenen Studie (Skolaut);
• Klärung behördlicher Zuständigkeiten;
• Fokus auf die Grenzkommission.
Etappe 2
• Übersetzung und Ergänzung der vorhandenen Studie;
• Kontaktaufnahme mit Grenzkommission über Euregio;
• Klärung Wartung/Instandahaltung & Kostenverteilung;
• Suche nach Präzedenzfällen für grenzüberschreitende Projekte;
• Kosten-Nutzen-Analyse nach österreichischem Modell.
Etappe 3
• Kontakt mit Förderstellen (z. B. b-solutions);
• Lokalaugenschein aller Projektteilnehmer;
• Abstimmung technischer Details.
Abschluss
• Enger Kontakt, Austausch und Treffen mit dem von b-solutions zur Verfügung gestellten Rechtsberater;
• Planung und Festlegung der nächsten Schritte.
Bildergalerie
Im Bild v.l.: F. De Polo (Funktionsbereich Wildbachverbauung, Autonome Provinz Bozen), M. Moser (Funktionsbereich Wildbachverbauung, Autonome Provinz Bozen), I. Schreiner (Wildbach- und Lawinenverbauung Sektion Tirol), H. Pussnig (Wildbach- und Lawinenverbauung Sektion Tirol), W. Eisendle (Coach); Nicht im Bild: G. Walter (Wildbach- und Lawinenverbauung Sektion Tirol) © Euregio
Weitere Informationen zum Projekt
Projektleiter
Fabio De Polo, Funktionsbereich Wildbachverbauung, Autonome Provinz Bozen (Südtirol)
Coach
Walter Eisendle
Projektpartner:
1. Funktionsbereich Wildbachverbauung, Autonome Provinz Bozen (Südtirol)
2. Wildbach- und Lawinenverbauung Sektion Tirol (Tirol)
Ergebnisse
Im Verlauf des Projekts wurden die technischen Abläufe, die Organisationsstruktur sowie die Zuständigkeiten beider Länder weitgehend geklärt;
Zudem wurde dem Tandem ein externer Fachberater von b-solution unterstützend zur Seite gestellt.
Herausforderungen
Das Tandem erwartet vom Experten die juristische und administrative Unterstützung, um die erforderlichen Genehmigungs- und Finanzierungsverfahren einzuleiten.
Ausblick
Klärung der rechtlichen und administrativen Anforderungen für die operative Umsetzung unter Einbeziehung eines externen Rechtsberaters (b-solutions);
Erstellung und Einreichung sämtlicher erforderlicher Anträge für das Genehmigungsverfahren;
Gemeinsame grenzüberschreitende Umsetzung des Projekts „Wildbachverbauung des Grenzbaches in Innichen und Sillian“ auf operativer Ebene.
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