Es ist ein europaweit nahezu einzigartiges Nachschlagwerk: Der „Euregio-Kompetenzmonitor“ vergleicht systematisch die verfassungsrechtlich verankerten Zuständigkeiten in Tirol, Südtirol und im Trentino. Am 25. März wurde im Waaghaus in Bozen die zweite, aktualisierte Ausgabe vorgestellt.
Neue Schwerpunke: Reform der Euregio und Autonomie-Reform
Wichtige Neuerungen betreffen die Reform der Euregio im Jahr 2021 und die derzeit angestrebte Autonomie-Reform für die Länder Südtirol und Trentino. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist überzeugt:
„Die aktualisierte Ausgabe zeigt klar: Wenn wir unsere Autonomie stärken, eröffnet dies der gesamten Euregio sehr konkrete Handlungsmöglichkeiten – besonders in Bereichen wie Umwelt- und Energiepolitik, Raumordnung, Bildung, Katastrophenschutz und sozialen Diensten.“
Hilfsinstrument für grenzüberwindende Projekte
Die Studie wurde unter der wissenschaftlichen Leitung der Innsbrucker Universitätsprofessorin Esther Happacher und der Universitätsprofessoren Walter Obwexer und Peter Bußjäger erstellt. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Euregio und vergleicht die dafür erforderlichen Zuständigkeiten des Landes Tirol mit denen der Länder Südtirol und Trentino. Damit bietet sie der Forschung, Verwaltung und breiteren Öffentlichkeit ein valides Instrument, um grenzüberwindende Projekte zu erleichtern, Verwaltungsprozesse transparenter zu machen und die territoriale Zusammenarbeit gezielt weiterzuentwickeln.
Universitätsprofessorin Esther Happacher unterstrich im Namen des Projektteams die Bedeutung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Kompetenzen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit:
„Die Neuauflage des Kompetenzmonitors bietet Einblick in die neuesten Entwicklungen der Zuständigkeiten Südtirols und des Trentino durch die Reform des Autonomiestatuts, aber auch hinsichtlich der Neuerungen für Tirol. Zudem zeigt sie, wie gesetzliche Entwicklungen seit 2021 – von Verwaltungsreformen bis zur Ausübung erweiterter Legislativbefugnisse – die Möglichkeiten für gemeinsame Euregio-Projekte deutlich vergrößern.“
Martha Gärber, Direktorin der Abteilung Europa und Verwaltungsbehörde Interreg Italien–Österreich sieht im Kompetenzmonitor ein
„wesentliches Orientierungsinstrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Interreg-Programm: Er zeigt klar, wo Partner gemeinsame Projekte sinnvoll ansetzen können und wie dadurch die strategische Kooperation – auch über die Euregio hinaus – gestärkt werden kann.“
Die neue Ausgabe ergänzt die 2021 gemeinsam mit der Euregio Ohne Grenzen (Kärnten, Venetien und Friaul-Julisch Venetien) veröffentlichte Erstausgabe um neue Entwicklungen, vertiefte Rechtsvergleiche und Empfehlungen zum Abbau von Grenzhindernissen. Sie wurde im Rahmen des von der EU finanzierten Interreg VI‑A Italien–Österreich Projekts „Fit for Cooperation – Cross Border Obstacles“ (Fit4Co CBO) erstellt.
Der Kompetenzmonitor ist online auf der Webseite des Euregio-Projekts Fit4Co CBO und als Printausgabe auf Nachfrage in den Euregio-Büros erhältlich.
INFOBOX
Fit4Co: Brückenbauer für öffentliche Verwaltungen
Fit for Cooperation (Fit4Co) macht die öffentlichen Verwaltungen in den Europaregionen „fit“ für Kooperationen. Es baut Hürden ab, begleitet Projekte und die stärkt die Zusammenarbeit langfristig. Die Euregio Tirol-Südtirol-Trentino rief das Projekt „Kompetenzmonitor“ gemeinsam mit der Euregio Ohne Grenzen (Kärnten-Friaul Julisch-Venetien-Venetien) ins Leben. Gefördert wird es durch das Programm Interreg VI-A Italien-Österreich 2021-2027. Von Oktober 2024 bis Juni 2025 entwickelten insgesamt 17 Projekttandems ihre Ideen im Rahmen von Fit for Cooperation zu konkreten Projektplänen weiter.
Ergänzend dazu wurden ihnen gezielte Schulungen zur grenzüberwindenden Zusammenarbeit angeboten und ein nützliches Nachschlagwerk wie der Euregio-Kompetenzmonitor aktualisiert. Die 176 Seiten umfassende Publikation gilt als zentrales Referenzwerk, um die Zuständigkeiten der Euregio-Länder Tirol, Südtirol und Trentino über mehrere Verwaltungsebenen – Staat/Bund, Region/Land, Gemeinden – systematisch gegenüberzustellen.
red/gst
