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Rede zur Lage der Europäischen Union 2023

In der Rede zur Lage der Union 2023 am 13. September in Straßburg skizzierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen die wichtigsten Initiativen für die kommenden Monate – aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren.

  • 15.09.2023
Ursula von der Leyen spricht vor dem EU-Parlament zur Lage der Union.
Knapp über eine Stunde dauerte die diesjährige Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Union.© Europäische Kommisison 2023

In ihrer Rede hob die Präsidentin der EU-Kommission besonders den Europäischen Grünen Deal hervor, als Symbol für das starke Umweltengagement der EU.  So würde die EU, vor den USA und China, bei Investitionen in sauberen Wasserstoff führen. Initiativen wie der Clean Transition Dialoge und ein umfassendes europäisches Windkraftpaket werden genutzt, um die Industrie im grünen Wandel zu unterstützen.

Von der Leyen betont die Notwendigkeit von Fairness in der globalen Wirtschaft und signalisiert Maßnahmen gegen ungerechte Handelspraktiken, insbesondere Subventionen für Elektrofahrzeuge aus China.

Weiters unterstreicht sie die Bedeutung des Schutzes von Natur und Biodiversität und würdigt die wichtige Rolle der europäischen Landwirte/innen.“Ich bin und bleibe davon überzeugt, dass Landwirtschaft und Naturschutz zusammen gehen können“, eine Botschaft der Hoffnung für beide Sektoren.

Wirtschaftliche Herausforderungen, unter anderem die anhaltende Inflation, werden nicht übersehen. Die Präsidentin setzt sich für den Zugang junger Menschen, Frauen und qualifizierter Migrant*innen zum Arbeitsmarkt ein.

Die Entbürokratisierung für europäische Unternehmen ist eine weitere Priorität. Maßnahmen wie die Verringerung der Berichtspflichten zielen darauf ab, die Geschäftsbedingungen in Europa zu verbessern.

Schlüsseltechnologien und wirtschaftliche Sicherheit sind für Europas Souveränität entscheidend. Von der Leyen unterstützt die Finanzierung der STEP-Plattform für Schlüsseltechnologien und betont Europas Engagement für nachhaltige Partnerschaften, einschließlich der Zusammenarbeit durch die neue EU-Strategie Global Gateway.

Migration, Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine sind weiterhin von entscheidender Bedeutung. Die potenzielle Erweiterung um neue Mitgliedsstaaten, einschließlich der Balkanstaaten, Georgien oder der Ukraine selbst, ist ebenfalls ein bedeutendes Thema auf der Agenda.

Zusammenfassend zeichnet die Rede von der Präsidentin der EU Kommission eine umfassende Vision für die Zukunft Europas. Sie ruft die Europäerinnen und Europäer dazu auf, heute Entscheidungen zu treffen, die einen Kontinent gestalten werden, der in Einheit, Freiheit, Frieden und Umweltschutz geeint ist.

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  • Rede der Kommissionspräsidentin im Wortlaut
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