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Politische Erneuerung in der EU nach den Wahlen 2024

Nach den Europawahlen 2024 beginnt für die Institutionen der Europäischen Union eine entscheidende Phase. Während sich die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments nach politischer Affinität gruppieren, werden weitere Schlüsselentscheidungen für die Zukunft der Union getroffen, beginnend mit der Auswahl der oder des Kommissionspräsidentin/en.

  • 13.06.2024
Wehende europäische Flagge.
Was geschieht nach der Europawahl 2024?© Pixabay/NoName_13

Nachdem die Stimmen der Europawahlen 2024 gezählt wurden, tritt das Europäische Parlament und die Europäische Union in eine kritische Phase politischer Neudefinition ein. Die neu gewählten Abgeordneten organisieren sich in politischen Gruppen und bereiten sich auf entscheidende Abstimmungen für die Zukunft der Union vor.

  1. Fraktionsbildung: Seit dem 10. Juni haben die neu gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments mit der Bildung von Fraktionen begonnen, basierend auf gemeinsamen politischen Überzeugungen. Dies ist ein entscheidender Prozess zur Bestimmung der Machtverhältnisse und strategischen Allianzen innerhalb der Versammlung.
  2. Auswahl des Kommissionspräsidenten/ der Kommissionspräsidentin:Am 17. Juni findet ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU statt, um die Auswahl der/des neuen Kommissionspräsidentin/en zu beginnen. Diese Rolle ist von entscheidender Bedeutung, da der/die Präsident/in die EU-Exekutive leitet, Gesetzesvorschläge überwacht und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts sicherstellt. Weitere Schlüsseltermine umfassen das reguläre EU-Gipfeltreffen am 27. und 28. Juni, die erste Plenarsitzung des neuen Parlaments vom 16. bis 19. Juli und eine zweite Sitzung im September, bei der wichtige Entscheidungen getroffen werden könnten. Der/die neue Präsident/in des Europäischen Rates wird sein Amt am 1. Dezember antreten. Diese Ereignisse sind entscheidend für die Gestaltung der zukünftigen EU-Politik und zeigen die dynamische Natur der politischen Prozesse innerhalb der Union.

Zu den erfolgreich gewählten Mitgliedern des Europaparlaments aus der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino zählen Herbert Dorfmann, der Südtirol vertritt, sowie Sophia Kircher und Gerald Hauser für Tirol.

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