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Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Frankreich hat mit 1. Jänner 2022 den Vorsitz im Rat der EU übernommen. Die Prioritäten des französischen Vorsitzes für die kommenden sechs Monate stehen unter dem Motto „Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“.

  • 11.01.2022
Foto von Präsident Macron im Rahmen der Pressekonferenz der französischen Ratspräsidentschaft
Der französische Präsident Macron eröffnet die französische Ratspräsidenschaft.© France Diplomatie - MEAE

Bis zum 30. Juni 2022 wird Frankreich die Arbeit des Rates prägen, dessen Beratungen über EU-Rechtsvorschriften voranbringen und für die Kontinuität der Agenda der EU, den ordnungsgemäßen Verlauf der Gesetzgebungsverfahren und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sorgen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron skizzierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn des neuen Jahrs die wichtigsten Herausforderungen der EU für die kommenden Monate. Dazu gehörten neben den Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise die Umsetzung der gemeinsamen Klimapolitik, die digitale Transformation, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, die Stärkung des Schengen-Raums und des gemeinsamen EU-Außengrenzschutzes sowie die Weiterentwicklung der Verteidigungsunion.

Die Tätigkeiten des Vorsitzes werden sich dabei auf die folgenden drei Hauptbereiche konzentrieren:

  • Verfolgung einer Agenda für die europäische Souveränität, d. h. die Fähigkeit Europas, in der heutigen Welt zu bestehen und unsere Werte und Interessen zu verteidigen
  • Aufbau eines neuen europäischen Wachstumsmodells
  • Schaffung eines Europas mit menschlicherem Maßstab

Die Schwerpunkte des französischen Vorsitzes basieren außerdem auf dem gemeinsamen Programm der Triopräsidentschaft, welche Frankreich gemeinsam mit der Tschechischen Republik und Schweden bildet.

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  • Französische Präsidentschaft im Rat der EU
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