Warum eine europäische Strategie gegen Rassismus?
Die Eurobarometer-Umfrage aus dem Jahr 2023 mit dem Titel „Diskriminierung in der Europäischen Union" gab Aufschluss über die Ansichten der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu den wichtigsten Formen von Diskriminierung und Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus in Europa. Mehr als die Hälfte der befragten Bürger*innen gaben an, dass in ihrem Land die häufigsten Formen der Diskriminierung auf die ethnische Herkunft der Roma (65 %), die Hautfarbe (61 %), die ethnische Herkunft im Allgemeinen (60 %), die Geschlechtsidentität (57 %) oder die sexuelle Ausrichtung (54 %) bezogen sind. In Italien wird die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft von 75 % der Befragten als „weit verbreitet“ angesehen, während sie in Österreich niedriger ist (50 %). Auch die Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe wird von 75 % der Italiener*innen als „weit verbreitet“ angesehen, während es in Österreich nur 55 % sind. Im Gegensatz dazu zeigt die Umfrage 2023, dass Diskriminierung aufgrund der Religion oder Weltanschauung als weniger weit verbreitet angesehen wird (42 %) als im vorherigen Bericht 2019 (wo der Prozentsatz 47 % betrug).
Die Eurobarometer-Umfrage zeigte auch, dass etwa jeder fünfte Befragte angibt, sich in den letzten 12 Monaten persönlich diskriminiert gefühlt zu haben oder rassistisch motivierte Belästigungen erlebt zu haben, eine Zahl, die um 4 Prozentpunkte höher ist als bei der Umfrage 2019. Dieser Trend zeigt sich auch in den einzelnen Ländern: In Österreich geben 29 % der Befragten an, dass sie sich im vergangenen Jahr diskriminiert oder belästigt gefühlt haben (2 Prozentpunkte mehr als 2019). Obwohl etwas niedriger, sagen 18 % dies in Italien, ein Anstieg um 3 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Umfrage.
Angesichts dieser Daten zu den wichtigsten Formen der Diskriminierung in Europa möchte die Europäische Kommission die erste umfassende Strategie zur Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung vorstellen. Die Strategie 2026-2030 zielt auf die Förderung einer integrativen Gesellschaft ohne Rassendiskriminierung ab und baut auf dem aktuellen Aktionsplan gegen Rassismus auf, der Ende 2025 ausläuft.
Warum eine öffentliche Konsultation zur Strategie?
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Festlegung der Strategie gegen Rassismus für den Zeitraum 2026-2030 eingeleitet, damit die europäischen Bürger*innen ihre Meinung dazu äußern können. In der Eurobarometer-Umfrage 2023 wird die Wirksamkeit der derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung untersucht. Auf die Frage, wie wirksam diese Maßnahmen in ihrem Land sind, halten 38 % der Befragten sie für „mäßig wirksam“, ein Aufwärtstrend von 2 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage 2019. Ebenso gaben 44 % der befragten Bürgerinnen und Bürger an, dass ihre lokalen Behörden nicht genug tun, um eine Kultur der Vielfalt zu fördern. In Italien liegt dieser Prozentsatz weit über dem europäischen Durchschnitt, da 62 % der Befragten glauben, dass ihre lokalen Behörden nicht genug tun, während er in Österreich niedriger ist und dem EU-Durchschnitt entspricht (42 %).
Die von der Europäischen Kommission eingeleitete öffentliche Konsultation zur Festlegung der künftigen EU-Strategie zur Bekämpfung des Rassismus läuft vom 15. April 2025 bis zum 08. Juli 2025 und ist unter folgendem Link abrufbar.