Zu Beginn des neuen Jahres hat die Europäische Kommission die zentrale Bedeutung des digitalen Themas in ihrer Agenda bekräftigt und offiziell das Strategieprogramm für das digitale Jahrzehnt gestartet. Die Initiative besteht aus einem Kooperations- und Überwachungsmechanismus zwischen den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten, der darauf abzielt, die Ziele des digitalen Übergangs bis 2030 zu erreichen.
Durch diesen Mechanismus, der am Montag, den 9. Jänner 2023 offiziell in Kraft getreten ist, hat die Europäische Kommission zusammen mit dem Parlament und den Mitgliedstaaten zum ersten Mal spezifische Ziele und Vorgaben für die vier Säulen der Digitalen Agenda festgelegt: digitale Kompetenzen, vernetzte Infrastruktur, Digitalisierung der Unternehmen und des öffentlichen Sektors. Der Mechanismus sieht vor, dass die Mitgliedstaaten einen detaillierten Plan mit Maßnahmen und Zielen aufstellen, den sie bis Oktober 2023 umsetzen wollen. Die Kommission verpflichtet sich, ab Juni 2023 einen jährlichen Bericht über den Stand des Programms zu veröffentlichen, in dem Empfehlungen, Aktualisierungen und Bewertungen der Ziele enthalten sind.
Das Programm 2030 der Digitalen Dekade ist Teil der Instrumente, die vom Digitalen Kompass entwickelt wurden: Er wurde von der Europäischen Kommission im März 2021 vorgestellt und besteht aus einer europäischen Strategie, die - wie ein Kompass - den Mitgliedsstaaten und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern den Weg zum digitalen Wandel und zu einer effektiven, bewussten und sicheren Nutzung der neuen Technologien weisen kann. Das Programm wurde im Einklang mit der am 15. Dezember 2022 unterzeichneten Europäischen Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen durchgeführt.