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Auf dem Weg zur neuen Europäischen Kommission

Die Hearings zur Bestätigung der designierten EU-Kommissionsmitglieder, die vom 4. bis 12. November 2024 in Brüssel stattfanden, sind nun beendet. Es ist nun Aufgabe des Europäischen Parlaments, die neue Kommission von Ursula von der Leyen für die Jahre 2024-2029 zu bestätigen.

  • 19.11.2024
Drei EU- Fahnen wehen vor den Fenstern der Europäischen Kommission in Brüssel .
Nach der Bestätigung durch das Europäische Parlament wird die neue Europäische Kommission ihre Arbeit aufnehmen. © Pexels/Marco

Die 26 designierten Kommissionsmitglieder – je eines aus jedem EU-Mitgliedstaat – wurden vor den für ihre Geschäftsbereiche zuständigen Ausschüssen des Parlaments angehört. Während der Anhörungen, die jeweils etwa drei Stunden dauerten, stellten sie ihre Programme vor und beantworteten Fragen der Abgeordneten.

Das designierte Kommissionsmitglied für Österreich ist Magnus BRUNNER, der mit dem Ressort Inneres und Migration betraut wurde. Für Italien wurde stattdessen Raffaele FITTO ausgewählt der, wenn er bestätigt wird, als Exekutiv-Vizepräsident für Kohäsion und Reformen zuständig sein wird. 

Im Folgenden werden einige der designierten Kommissionsmitglieder und die für die Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino besonders interessanten Geschäftsbereiche aufgelistet: 

  • Teresa RIBERA RODRÍGUEZ (Spanien), Exekutiv-Vizepräsidentin – Sauberer, fairer und wettbewerbsfähiger Wandel;
  • Roxana MÎNZATU (Rumänien), Exekutiv-Vizepräsidentin – Menschen, Kompetenzen und Vorsorge;
  • Christophe HANSEN (Luxemburg) – Landwirtschaft und Nahrungsmittel;
  • Wopke Bastiaan HOEKSTRA (Niederlande) – Klima, Netto-Null und sauberes Wachstum;
  • Dan JØRGENSEN (Dänemark) – Energie und Wohnungswesen;
  • Apostolos TZITZIKOSTAS (Griechenland) – Nachhaltiger Verkehr und Tourismus;
  • Jessika ROSWALL (Schweden) – Umwelt, Wassersicherheit und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft;
  • Oliver VÁRHELYI (Ungarn) – Gesundheit und Tierwohl;
  • Hadja LAHBIB (Belgien) – Vorsorge und Krisenmanagement, Gleichberechtigung;
  • Ekaterina ZAHARIEVA (Bulgarien) – Start-ups, Forschung und Innovation;
  • Glenn MICALLEF (Malta) – Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport.

Die Kandidatinnen und Kandidaten orientierten sich in ihren Anhörungen in den Ausschüssen an den sogenannten Mission Letters, die sie von Ursula von der Leyen vorab erhalten hatten und ihre Aufgaben für die kommenden fünf Jahre vorgibt. 

Abstimmung über die Zusammensetzung der Kommission

Sind die Hearings abgeschlossen, stellt die Kommissionspräsidentin das Programm der Kommission im Rahmen einer Anhörung im Plenum vor. Nach dieser Anhörung stimmt das Europäische Parlament über das Kollegium der Kommissionsmitglieder als Ganzes ab. Bestenfalls wird die neue Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.

Links

  • Anhörungen zur Bestätigung der Europäischen Kommission
  • Übersicht über das neue Kollegium der Europäischen Kommission
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