Anlässlich des zweiten Jahrestages der Verabschiedung von NextGenerationEU nahm die Europäische Kommission eine Mitteilung an, in der sie eine Bilanz der bisher erzielten konkreten Ergebnisse zog und neue Maßnahmen vorschlug, um sicherzustellen, dass die nationalen Konjunktur- und Resilienzpläne (NRP) weiterhin wirksam umgesetzt werden.
Bei NEXT Generation EU handelt es sich um ein außergewöhnliches und beispielloses Finanzpaket mit einem Budget von 800 Mrd. EUR, das in Darlehen und Zuschüsse aufgeteilt und auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt wird. Ein erheblicher Teil der Mittel ist für Reformen und Investitionen bestimmt, die den grünen und digitalen Wandel in den einzelnen Mitgliedstaaten unterstützen: Rund 203 Mrd. EUR des Gesamtbudgets fließen in Maßnahmen, die darauf abzielen, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken; rund 131 Mrd. EUR hingegen werden für Maßnahmen bereitgestellt, die auf die digitale Transformation der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft abzielen.
Bislang hat die Kommission im Rahmen der Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit über 144 Mrd. EUR ausgezahlt, darunter Zuschüsse (96 Mrd. EUR) und Darlehen (48 Mrd. EUR). Die nächsten Auszahlungen sind für die zweite Phase der Umsetzung der Fazilität vorgesehen und hängen von den Ergebnissen und Zielen ab, die die einzelnen Mitgliedstaaten erreichen. Die für 2024 vorgesehene Halbzeitbewertung der Fazilität wird eine neue Gelegenheit bieten, Bilanz zu ziehen und die bei der Umsetzung dieses Instruments erzielten Fortschritte und gewonnenen Erkenntnisse zu bewerten.